Bündnis Bleiberecht Tübingen

Menschenrechte sind nicht verhandelbar. Es gibt keine Obergrenze für Menschlichkeit! Wer bleiben will soll bleiben dürfen!

Bündnis Bleiberecht Tübingen

Die Blacklist der Stadt Tübingen (ist Geschichte).

Anfang Oktober sorgte eine Meldung aus dem Süden Deutschlands für erhebliche Schlagzeilen und heizte die Diskussionen rund um den Datenschutz einmal mehr an. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Datensicherheit von Baden-Württemberg, Dr. Stefan Brink, hatte gegen die Stadt Tübingen eine Untersagungsverfügung erlassen – und das erstmals in der Geschichte seit Einführung der DSGVO  (vgl. hier Pressemittelung).

Dies ist das Ergebnis einer seit mehr als einem Jahr andauernden Streitigkeit zwischen der Aufsichtsbehörde und der Kommune. Von einem voreiligen Handeln der Aufsichtsbehörde kann damit wohl nicht mehr gesprochen werden.

https://www.datenschutz-notizen.de/die-blacklist-der-stadt-tuebingen-1927485/